Samsung Galaxy Tab 10.1: Haben Apples Anwälte Fehler begangen?

Über die einstweilige Verfügung, die Apple gegen den Vertrieb des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Europa erwirkt hat, hatten wir bereits berichtet. Nachdem die Anhörung Samsungs vor Gericht für den 25. August angesetzt wurde, sind die Hoffnungen auf eine baldige Aufhebung des Verkaufsverbotes erst mal in den Keller gesunken. Jetzt könnten sie dort per Expresslift wieder rauskommen, denn Apples Anwälte scheinen einen schweren Fehler begangen zu haben, der die einstweilige Verfügung schnell wieder aufheben könnte.

Das Landgericht Düsseldorf, bei dem die einstweilige Verfügung von den Apple-Anwälten beantragt wurde, ist nach Meinung mehrerer Experten gar nicht für diesen Fall zuständig. Vielmehr hätte das Landgericht Frankfurt am Main Anlaufstelle sein müssen, da die Samsung GmbH in Schwalbach bei Frankfurt sitzt.

Ein weiterer Schnitzer könnte zudem sein, dass die Zuständigkeit des Landgerichts Düsseldorf sich auf Deutschland beschränkt und daher gar keinen EU-weiten Verkaufsstopp erwirken darf.

Samsung könnte nun also relativ schnell eine Aufhebung des Verkaufsverbots des Galaxy Tab 10.1 bewirken. Für Apple könnten diese Fehler zudem teuer werden, denn Samsung hätte die Möglichkeit auf Schadenersatz in Höhe von mehreren Millionen Euro zu klagen.

Wir werden den fall natürlich weiter beobachten und berichten, sobald es Neuigkeiten gibt.

[internet-law.de via netbooknews.de]