Artikel empfehlen

Qualcomm: Uneigennützige Vorwürfe gegen Apple?


12.12.2012, 16:19 Uhr

qualcomm-vs-apple

Seit Apples großem Sieg gegen Samsung und den folgenden Vorwürfe der Befangenheit gegen die Geschworenen ist es etwas ruhiger geworden um das Thema Patentstreit. Doch unterhalb der Schlagzeilen schwelt es weiter: Unter anderem streitet sich Apple mit Samsung und Motorola um die Lizenzierung essenzieller Patente. Völlig ungefragt – wenn auch nicht unbetroffen – mischt sich nun Chiphersteller Qualcomm ein und beschuldigt Apple eines falschen Spiels.

Während Apple dem Rest der Mobilfunkwelt vor allem die Verletzung von patentiertem Software- und Hardware-Design vorwirft, wehren sich Hersteller wie Samsung und Motorola meist mit Gegenklagen bezüglich essenzieller Standardpatente (Standard-Essential Patents, SEP), deren Inhaber sie sind. Da diese SEPs, wie der Name schon sagt, essenzielle Technologiestandards zur Konstruktion von Mikroprozessoren oder Mobilfunkmodems behandeln, sieht die Internationale Handelskommission der USA (ITC) deren Lizenzierung zu fairen, vernünftigen und nicht-diskriminierenden Konditionen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory, FRAND) vor.

Unter diesen Bedingungen, so Samsung und Motorola, habe man SEP-Lizenzen auch Apple angeboten. Dies sieht Cupertino nicht so, denn beide Unternehmen hatten feste Lizenzpreise vorgelegt und nicht weiter über sie verhandeln wollen. Die folgenden einstweiligen Verfügungen, die den Verkauf von Apple-Hardware mit nun unlizenzierten SEPs unterbinden sollten, konterte Apple erfolgreich mit Berufung auf die FRAND-Bestimmung, die mangels Verhandlungswillen der Gegenseite verletzt worden sei. Schließlich landete dieser Fall vor einem Bezirksgericht in Wisconsin, das klären sollte, ob Motorola nun gegen FRAND verstoßen hatte und welcher Lizenzpreis angemessen ist. Einer möglichen richterlichen Anordnung entzog sich Apple aber und die ursprüngliche Klage wurde abgewiesen.

An dieser Stelle mischt sich nun Qualcomm mit einem öffentlichen Statement zur momentanen Situation ein: In diesem beschuldigt man Apple unverhohlen, von Anfang an ein falsches Spiel getrieben und sich als bereitwilligen Lizenzaten dargestellt zu haben. In Wirklichkeit habe Cupertino niemals angemessene Gebühren zahlen wollen. Man wolle stattdessen dafür sorgen, dass Unternehmen für die Verletzung von SEPs nur unter bestimmten Regeln verantwortlich gemacht werden können, unter denen sie vielleicht einstecken müssen, aber niemals verlieren können.

Doch mit diesen harschen Worten sprang Qualcomm nicht völlig selbstlos für Motorola und andere Firmen in ähnlicher Situation in die Bresche: Wie der kontroverse Blogger und Lobbyist Florian Müller bemerkt, bezieht Qualcomm selbst einen Großteil seines Gewinns aus Lizenzabkommen für SEP-Konzepte wie Systems on a Chip (SoC) sowie Mobilfunkmodems – Qualcomm besitzt den Löwenanteil der Patente des 3G-Standards. Da letztere seit dem iPhone 4S auch in Apples Produkten Verwendung finden, fürchtet Qualcomm wohl zukünftig um die eigenen Einnahmen, sollte Apple einen Weg finden, den Preis für SEP-Lizenzen weiter herunterzusetzen.

Quelle: FOSS Patents [via Android Authority]

Bewerte diesen Artikel
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars
Ø 4.20 von 5 - 10 Bewertung(en)
Loading ...
Folge androidnext auf Facebook

Verwandte Artikel