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Microsoft: Für diese Patente müssen Android-Hersteller zahlen


14.11.2011, 22:05 Uhr

Barnes & Noble vs. Microsoft

Microsoft besitzt mehrere Patente, die der Firma einen ständigen Einnahmenfluss aus der gesamten Smartphone- und Tablet-Branche garantieren. Weil Microsoft diese Patente häufig lizenziert, geriert sich der Konzern aus Redmont gern als weißer Ritter gegenüber Apple, die bei Patentverletzungen eher vor Gericht ziehen. Aus einem aktuellen Gerichtsprozess von Barnes & Noble gegen die Redmonder geht hervor, um welche Patente es sich überhaupt handelt.

Microsoft nimmt, gut unterfütterten Gerüchten zufolge, mehr Geld mit Android- als mit Windows Phone 7-Geräten ein. Grund dafür sind diverse Patente, die Microsoft an die Hersteller von Android-Geräten wie Samsung und HTC lizenziert und die, laut Business Insider, Microsoft zwischen 5 und 12,50 US-Dollar pro verkauftem Gerät einbringen. Aber was genau sind das für Patente?

Der US-Buchhgroßhändler Barnes & Noble, der mit dem Nook Color einen preisgünstigen und populären E-Book-Reader-Tablet-Hybriden auf Android-Basis am Markt hat, geht derzeit gerichtlich gegen Microsoft vor. Argumentation von Barnes & Noble: Microsoft nutzt seine Patente, um die Produkte von Konkurrenten künstlich zu verteuern. Die Patente seien selbst trivial und hätten schon lange bestanden, bevor Microsoft sie sich patentieren ließ. Aus einem Brief von B&N an das US-Justizministerium geht nun, zumindest im Ansatz, hervor, welche Patente von Microsoft es sind, die sich der Konzern aus Redmont teuer bezahlen lassen will. Dass es sich um dieselben Patente handelt, die in den Verhandlungen beziehungsweise Rechtsstreiten von Microsoft mit anderen OEMs und ODMs verwendet worden sind, ist zwar nicht gesagt, aber durchaus möglich. Im einzelnen handelt es sich um folgende Patente:

  1. Patent ’372 von 1996 für das Laden von Hintergrundbildern in Programmen wie Webbrowsern.
  2. Patent ’522 von 1994 auf Tabs/Registerkarten auf Betriebssystem-Ebene.
  3. Patent ’551 von 2000 auf Textmarkierungen mit “Handles”, die ermöglichen, dass Text-Markierungen im Nachhinein mit Hilfe spezieller Marker im Nachhinein angepasst werden können.
  4. Patent ’233 von 1999 für das Behandeln von Anmerkungen in elektronischen Dokumenten, zum Beispiel e-Books, die nutzerseitig angelegt werden können, ohne das Originaldokument zu verändern.
  5. Patent ’780 von 1997 auf ein Symbol oder temporäres grafisches Element im Webbrowser (oder ähnlicher Software), das per Bewegung anzeigt, dass eine Website (oder ähnliches Medium) noch im Laden begriffen ist. Sowie die Tatsache, dass auf einem portablen Gerät mit eingeschränktem Anzeigebereich dieser Anzeigebereich auch während des Ladens maximiert werden kann und die grafische Repräsentanz im Bereich des zu ladenden Inhalts angezeigt werden kann, statt in einer separat dafür vorgesehenen Fläche.

Hinweis: Wir geben die Punkte nach bestem Wissen wieder, können aber nicht ausschließen, dass durch Übersetzung oder falsches Verständnis ein Sachverhalt falsch wiedergegeben wird. Wer sichergehen will, lese die englischsprachige Originalquelle bei Android Community oder den noch tiefer in die Materien gehenden Artikel bei groklaw.net.

Aus meiner Sicht ist es absolut vermessen, dass Microsoft versucht, sich als Retter aus dem Patentklagen-Irrsinn zu stilisieren. Wer seinen Vorteil aus Trivialpatenten wie der Ladeanzeige eines Webbrowsers ziehen will, ist auch nicht besser als ein Konzern, der vor Gericht sein Geschmacksmuster auf abgerundete Ecken bei Programmsymbolenverteidigt — egal, ob man sich pseudokooperativ wie Microsoft gibt oder in erbitterten Rechtsstreiten wie Apple ergeht. Keiner von beiden Konzernen hat es verdient, auf ein Podest gehoben zu werden. In dem Sinne wünschen wir Barnes & Noble viel Glück in dessen Klage gegen Microsoft und uns insgesamt ein Quentchen mehr Vernunft für das Silicon Valley.

[via Android Community]

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  • Lolmacrofl

    Microsoft lizensiert seine Patente immerhin so das sie von anderen genutzt werden koennen. Bei Apple ist das nicht der Fall, im Gegenteil. Apple beantragt Patente auf wirklich triviale Dinge und nutzt diese nur um die Konkurrenz kleinzukriegen. Das wirklick kranke ist das Apple die meisten Trivialpatente tatsächlich zugesprochen bekommt. Ein Schelm wer boeses vermutet. Apple als US Multi… wer weiss wieivieil Schmiergelder da in die US Patentverwaltung fliesen!

  • http://www.androidnext.de/ Frank Ritter | androidnext.de

    Microsoft ist keinen Deut besser. Siehe Artikel.

  • Roberto

    Patent ’522 von 1994 auf Tabs/Registerkarten auf Betriebssystem-Ebene.

    wieso ist das dann beim explorer immer noch nicht eingeführt worden.

  • Che

    1. Patent: Laden von Hintergrundbildern in Programmen und Webbrowsern.
    Meinen die damit Oberflächen Skins? Dann müsste ja das Mozilla Projekt direkt verklagt werden? Ich würde aber auf Prior Art tippen, wird sich schon was finden lassen.

    2. Patent: Tabs, Registerkarten auf OS Ebene.
    Das hat IBM ab Version 2.0 bei OS/2 eingeführt das komplett ohne zutun von MS neu entwickelt wurde. Auch hat IBM dort erstmals Kontextmenüs, sowie Schablonen verwendet. Prior Art.

    3. Patent: Jedes Textverarbeitungsprogramm macht das schon seit Jahrzehnten. Prior Art

    4. Patent: ID3 Tags in MP3 Dateien. Prior Art

    5. Patent: Netscape verwendete das Ladicon lange bevor MS daran dachte einen eigenen Browser zusammen zu klauen. Prior Art

    Ich dachte es ging um Patente für FAT32 sowie dieses Activesync Geraffel. Das müsste dann auch unter FRAND fallen.

    Bye Bye MS jetzt heissts wohl wieder selber Geld verdienen.

    cu
    Che

  • http://www.facebook.com/people/Gerd-Michael-Alexander-Weber/1278261333 Gerd-Michael Alexander Weber

    Gibts da seit Windows 95 oder so? :D

  • http://www.facebook.com/people/Gerd-Michael-Alexander-Weber/1278261333 Gerd-Michael Alexander Weber

    Ich denke schon. Minimalweich will zwar ein Stück vom Kuchen abhaben…aber strebt kein Verkaufsverbot an. Der schwarze Peter geht hier eindeutig ans Fallobst – so meine Meinung. Und ob bei nem 600€-Gerät 5€ mehr gezahlt werden müssen für Fremdpatente, stört den User nicht im Geringsten, denn das sind Zahlungen, die im Kaufpreis drin stecken, die den Reingewinn des Herstellers schmälern.

  • http://www.androidnext.de/ Frank Ritter | androidnext.de

    Im Explorer nicht, aber es gibt Dialogfelder, die das seit Windows 95 verwenden, zum Beispiel die einzelnen Systemsteuerungsdialoge oder die Dateieigenschaften.

  • http://innovationsrausch.de/marktanalyse-rim-kauf-durch-microsoft-und-nokia/ Marktanalyse – RIM-Kauf durch Microsoft und Nokia? |

    [...] wenig Geld durch Patentklagen im Android-Bereich verdient als mit Windows Phone. Quelle: http://www.androidnext.de/news/microsoft-patente-android – Wäre interessant zu wissen welche Patente RIM [...]

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