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Google und Apple: Einigung im Patentstreit in Sicht?


Apple-vs-Google

Zeichnet sich da tatsächlich so etwas wie Entspannung im nicht enden wollenden Patentstreit ab? Vor einem US-Gericht beteuern sowohl Google als auch Apple, ihre Patentprobleme außergerichtlich lösen zu wollen. Wie realistisch ist die Chance auf eine Einigung?

Vor einigen Monaten hatten wir bereits spekuliert, ob sich die juristischen Auseinandersetzungen zwischen den zwei Titanen der Mobile-Branche zu einem waschechten Konflikt um Patent- und Nutzungsrechte ausweiten wird. Doch offenbar hat man dazu auf beiden Seiten keine große Lust, wie jetzt Aussagen in einem Gerichtsdokument durchscheinen lassen: Google und Apple haben Gespräche in einer gerichtlichen Auseinandersetzung begonnen, die derzeit vor einem Gericht im US-Bundesstaat Wisconsin verhandelt wird. Genauer geht es dabei um einen Patentstreit zwischen Apple und Motorola, aber nachdem dieses Unternehmen seit einiger Zeit zu Google gehört, steht der Fall repräsentativ für den Kampf der Giganten. Google schlägt in einem offenen Brief an Apple sehr versöhnliche Töne an:

Wir haben lange nach einem Weg gesucht, die Patentthemen zu lösen und wir begrüßen die Chance, auf dem konstruktiven Dialog zwischen unseren Unternehmen aufzubauen.

Außerdem war in einem am vergangenen Donnerstag eingereichten Gerichtsdokument folgender Satz von Seiten Cupertinos zu lesen:

Apple ist ebenfalls daran interessiert, den Disput mit (der Google-Tocher) Motorola vollständig beizulegen.

Seit August 2011 ist das Verfahren in Wisconsin im Gange, dass sich in erster Linie um grundlegende Patente wie Pinch-to-Zoom dreht. US-Kartellwächter und auch die Europäische Union ermitteln derzeit gegen Motorola wegen möglicher Verletzungen von Apple-Patenten. Doch dieser Prozess ist natürlich nur einer von vielen juristischen Scharmützeln, die derzeit weltweit ausgetragen werden. Eine außergerichtliche Einigung hier könnte allerdings eine große Signalwirkung besitzen und wäre wohl letztendlich im Sinne aller Beteiligten. Und es gab in letzter Zeit durchaus Signale, dass auch der Apfel nicht mehr wie stoisch seine Rechte durch die Gerichtssäle dieser Welt pauken möchte. So haben sich Apple und HTC vor kurzem zu einer historischen Einigung zusammengefunden und alle Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen beigelegt.

Ein Frieden mit Google hätte wohl einen Heilungseffekt für die gesamte Branche, gerade die Streitigkeiten um Android könnten dabei vom Tisch gefegt werden. Wobei hier schon eingeschränkt werden muss, denn eine Einigung bezüglich der Software bedeutet nicht, dass die Streits um die Hardware auch beigelegt werden. Die Streitigkeiten um Geschmacksmuster, die insbesondere mit Samsung geführt werden, sind davon schließlich nicht betroffen. So könnten sich die juristischen Kämpfe schlicht auf ein anderes Schlachtfeld verlegen und Apple hat hierbei gerade aufgerüstet: In Cupertino hat man sich gerade ein Patent auf runde Ecken gesichert. Was man damit wohl vorhat?

Wir würden einen Frieden im Patentkrieg auf jeden Fall mehr als begrüßen und hoffen, dass Apple die ausgestreckte Hand von Google annimmt, anstatt weiter auf vermeintliche Patentrechte zu pochen. Dann könnten wir überarbeiteten Android-Redakteure uns auch wieder anderen Themen widmen, anstatt immer wieder diese Streitmeldungen zu verkünden.
Also bitte Apple und Google: Selbst, wenn euch kein besserer Grund einfällt: Tut es für uns!

[via GoogleWatchBlog]

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