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Google: Patentkrieg zwischen Samsung und Apple war ein „Weckruf“


12.09.2012, 15:33 Uhr

david-lawee-google

Die Verurteilung Samsungs wegen der Verletzung von Apple-Patenten schlägt weiterhin hohe Wellen: Ein hochrangiger Google-Mitarbeiter hat jetzt in einem TV-Interview angekündigt, dass Google in Zukunft mit dem Thema Patente aggressiver umgehen wird – und konnte sich dabei einen Seitenhieb auf Apple nicht verkneifen.

Die Milliarden-Strafe, die sich Samsung vor einigen Wochen vor einem kalifornischen Gericht eingeholt hat, zeigt Signalwirkung. In der Branche läuten jetzt offensichtlich die Alarmglocken und an anderer Stelle macht man sich Gedanken, wie man selbst so einer Situation entgehen kann. Diese Gedanken hat jetzt David Lawee, Vice President of Corporate Development bei Google, öffentlich formuliert – in einem Interview mit Bloomberg TV war von Lawee folgendes Statement zu hören (von uns übersetzt): „Wir haben Dinge nicht so aggressiv patentieren lassen, wie wir es eigentlich hätten tun sollen. Wir hatten nicht gedacht dass man runde Ecken patentieren lassen kann.“

Der letzte Satz ist eindeutig ein Seitenhieb in Richtung Apple und deren teilweise etwas absurd anmutende Argumentation im Samsung-Prozess. Lawee meinte weiterhin, dass das Ergebnis des Prozesses „ein Weckruf“ für Google war. Offensichtlich war man dort, ebenso wie bei Samsung, nicht davon ausgegangen, dass grundlegende Designelemente, wie die bereits zitierten runden Ecken, für eine Verurteilung in einem Patentstreit ausreichen – und wurde prompt eines Besseren belehrt.

Dabei war der Konzern eigentlich schon lange vor der Samsung/Apple-Eskalation damit beschäftigt, seine eigenen Schäfchen ins Trockene zu bringen: Der Kauf von Motorola durch Google vor einem Jahr war dabei ein entscheidender Schritt. Motorola ist im Besitz einer großen Menge Mobilfunkpatente, die jetzt zu Googles Portfolio gehören. Mitte August 2011 war diesbezüglich auf dem GoogleBlog schon folgende Passage zu lesen (unsere Übersetzung):

Unsere Aquisition von Motorola wird den Wettbewerb stärken, indem Googles Patenteportfolio verstärkt wird, was uns dabei behilflich sein wird, Android besser vor wettbewerbsfeindlichen Bedrohungen durch Microsoft, Apple und anderen Firmen zu schützen.

Das Signal von Seiten Google ist also klar: Legt euch nicht mit Android an! Mit den rund 17000 Motorola-Patenten im Keller kann man in Kalifornien auch gelassen an die Sache herangehen. Es stellt sich allerdings schon die Frage, was diese aggressive Patentpolitik für Folgen haben wird – wird in Zukunft jede Art von Form, Design und Funktion in ein Patent gegossen werden, das von globalen Megakonzernen verwaltet wird? Wenn kleinere Firmen befürchten müssen, dass sie jedes mal mit milliardenschweren Klagen überzogen werden, falls die Form ihres Produktes zu sehr an ein anderes erinnert, könnte das die Innovationsfreude in der Branche zum Erliegen bringen. Wir wollen hoffen, dass es soweit nicht kommt und Google seine Patent-Power nur defensiv und nicht zum Angriff einsetzt. Denkt daran, liebe Googlianer: Don’t be evil!

[via Phandroid]

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    [...] es so weit kommen kann, wie es eben vor allem im Prozess von Samsung und Apple kam. (quelle, via, via) #asa a:link { color:#000000; text-decoration:underline; font-weight: bold;} #asa a:visited { [...]

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