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Apple: Zwei Android-relevante Patente für ungültig erklärt


05.04.2013, 18:15 Uhr

Apple-vs-Samsung-Richterhammer

Eigentlich war es ganz schön, mal eine Zeit lang nicht jede Woche über die ewigen Patentstreitigkeiten zu hören, in die Apple und seine Mitbewerber sich seit Jahren verstricken. Jetzt sind allerdings unabhängig voneinander gleich zwei Apple-Patente für ungültig erklärt worden. Während es in den USA das „Rubberbanding“-Patent erwischt hat, wurde in Deutschland das „Slide-to-Unlock“-Patent verworfen.

Seit Jahren tauchen sie immer wieder in den Schlagzeilen auf, und so mancher mag nichts mehr davon hören: Die teilweise recht fragwürdigen Patentstreitigkeiten mit dem Rubrum Apple vs. XYZ scheinen einfach keine Ende zu nehmen. Da helfen auch die schon teilweise fast verzweifelten Appelle und Drohungen von Lucy Koh („Rauchen Sie eigentlich Crack?“) nur wenig, ihres Zeichens Richterin am Bundesgericht in Kalifornien, wo die meisten US-Patentprozesse zwischen Apple und Samsung stattfinden, wie der berüchtigte Milliardenprozess vom letzten Sommer.

Slide-to-Unlock als reine Software nicht schützenswert

In den Augen seiner Kritiker lässt Apple sich gerne sogenannte Trivialpatente schützen, bei denen es etwa um abgerundete Geräteecken oder eben um banale Softwarefeatures wie das bekannte Slide-to-Unlock geht, bei dem – grob gesagt – der Bildschirm entsperrt wird, indem man mit dem Finger ein Symbol auf dem Display verschiebt. Während diese Funktion, die in Abwandlungen inzwischen bei Smartphones und Tablets flächendeckend zum Einsatz kommt, in den USA weiterhin für Apple geschützt ist, hat der Konzern schon Anfang Juli 2012 von einem britischen Gericht auf die Nase bekommen, das ebenso wie jetzt das Bundespatentgericht in München in seiner aktuellen Entscheidung die Meinung vertritt, dass das das zugrunde liegende Patent EP1964022 ungültig sei.

slide-to-unlock

Gegen die Entscheidung des Bundespatentgerichtes kann Apple noch Rechtsmittel beim BGH einlegen, was aus Erfahrung auch mit Sicherheit zu erwarten ist.

US-Patentamt erklärt Rubberband-Patent für ungültig

Wie erst gestern bekannt wurde, hat das US-Patentamt schon am 1. April das Apple-Patent mit der Nummer 7.469.381 für ungültig erklärt. Dieses Patent schützte eine Funktion, bei der sich Listen leicht über ihr Ende hinaus scrollen lassen und dann beim Loslassen automatisch wie an einem Gummiband zurück an die Bildschirmbegrenzung gezogen werden. Sie dient als sichtbarer Indikator dafür, dass das Ende einer Liste erreicht ist, beispielsweise das letzt Foto in einer Bildergalerie. Dieses Patent war immerhin der Grund dafür, dass Google bei Android in Europa alternativ auf ein blaues Leuchten bei Listenenden ausgewichen war.

Die US-Entscheidung ist unter zwei Gesichtspunkten bemerkenswert: Zunächst muss man wissen, dass es im US-Patentrecht deutlich einfacher ist, sich banale und nach europäischem Recht nicht schützenswerte „Erfindungen“ patentieren zu lassen. Gleichwohl sieht das US-Patentamt Rubberband als nicht schützenswert an. Ist das vielleicht ein Zeichen für einen Trendwechsel in Richtung Vernunft?

US-Patent-Rubberband-Decision-Sheet

Besonders pikant erscheint die Entscheidung aber auch, wenn man sich vor Augen führt, dass eben jenes Rubberband-Patent Gegenstand des Milliardenprozesses vom Sommer 2012 unter Leitung der besagten Lucy Koh war, in dem Apple ursprünglich gegen Samsung wegen der vermeintlichen Verletzung dieses und diverser anderer Patente rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen wurde. Die Summe wird nun zwar erneut vor einem anderen Gericht verhandelt, und Beobachter rechnen ohnehin mit einer deutlichen Reduzierung der Summe, allerdings wird sich das nun ungültige Patent natürlich für Apple zusätzlich anspruchsmindernd auswirken.

Aus Redaktionssicht gehen die jüngsten Entscheidungen in die richtige Richtung. Wenn es nach Apple ginge, müssten etwa Tablets anderer Hersteller eine Pyramidenform mit rückwärtigem, gewölbtem Monochromdisplay aufweisen und sich nur mit den Zehen über runde Knöpfe bedienen lassen. Mit diesem närrischen Treiben, das nicht nur volkswirtschaftlich schädlich ist, sondern auch die Auswahl für den Endverbraucher einschränkt und diesen bevormundet, muss endlich Schluss sein.

Quelle: All About Samsung

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