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Apple vs. Samsung: Samsung scheitert mit Befangenheitsantrag gegen Jury-Vorsitzenden


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Die beiden Streithähne Apple und Samsung haben sich mal wieder für einen Gerichtstermin in Kalifornien eingefunden. Samsung ist dabei mit seinem Antrag auf Befangenheit der Jury gescheitert. Aber für Apple lief es nicht besser.

Vor einigen Wochen hatten wir darüber berichtet: Samsung hatte im verlorenen Patentstreit mit Apple versucht das Urteil anzufechten und dabei auf die Angreifbarkeit des Jury-Vorsitzenden Velvin Hogan gesetzt. Dem warf der koreanische Konzern Befangenheit vor, da er früher für einen Handelspartner von Samsung gearbeitet hatte und dieses Arbeitsverhältnis wohl nicht im Guten auseinander gegangen war.

Das Ergebnis von gestern, „in einer Nussschale“: Das war wohl nix. Denn die zuständige Richterin Judge Lucy Koh hat den Antrag abgewiesen. Hogan hätte seine Vergangenheit bei der Firma Seagate (welche mittlerweile zu Samsung gehört), schon während dem Jury-Auswahlverfahren offen gelegt. Hätte Samsung gegen seine Berufung Einsprüche gehabt, hätten sie diese bereits damals äußern sollen – so die Begründung der Richterin.

Diese Strategie hat sich für Samsung also nicht ausgezahlt und man könnte das jetzt als Teilsieg für Apple ausgelegen. Team Apfel hat allerdings auch eine Niederlage zu verschmerzen: Denn Apple hatte ein permanentes Verkaufsverbot für 26 Samsung-Geräte in den USA gefordert und das wurde vom Gericht ebenfalls abgelehnt. Grund für die Zurückweisung in diesem Fall: Apple konnte dem Gericht nicht ausreichend beweisen, dass der Verkauf der Geräte mit Patentverletzungen ihnen wirtschaftlichen Schaden verursacht.

Ein Tag vor Gericht ohne Sieger also, der mal wieder zeigt, wie ermüdend, zäh und oft ergebnislos diese juristischen Scharmützel sein können. Und so wird auch diese News sicher nicht die letzte zu diesem Thema gewesen sein. Samsung hatte diesmal keinen Erfolg, aber das Unternehmen wird auch in Zukunft nichts unversucht lassen, um den verlorenen Prozess gegen Apple doch noch zu seinen Gunsten drehen zu können. Und wenn ihnen etwas neues eingefallen ist, werdet ihr es natürlich bei uns erfahren.

[via GSMArena]

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