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Apple vs. Samsung: Patent für Gummiband-Effekt aufgehoben


23.10.2012, 16:32 Uhr

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Das ewige hin und her im unendlichen Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht in eine neue Runde: Während Apple ja bekanntlich den bisher größten Erfolg vor dem amerikanischen Gericht für sich verbuchen konnte, fallen die Urteile in letzter Zeit immer häufiger zu Ungunsten des Unternehmens aus Cupertino aus. Nun hat die amerikanische Patentbehörde auch noch das Patent für den sogenannten Gummiband-Effekt für ungültig erklärt.

Die Geschworenen im großen Prozess zwischen Apple und Samsung hatten eindeutig entschieden: Samsung soll ihrer Ansicht nach fast alle betreffenden Patente aus Cupertino verletzt haben. Soweit dürfte die Geschichte allgemein bekannt sein – wie es allerdings oftmals mit derartigen Urteilen ist, mit der Verkündung ist die Geschichte noch lange nicht vorbei — so auch in diesem Fall: Während Samsung derzeit versucht, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen und in Berufung zu gehen, erhält das koreanische Unternehmen Schützenhilfe vom amerikanischen Patentamt.

Das United States Patent and Trademark Office (USPTO) hat das von Apple eingereichte Patent über den sogenannten Gummiband-Effekt in der Software für ungültig erklärt, da diese Funktion bereits zuvor von einem ehemaligen AOL-Mitarbeiter zum Patent angemeldet wurde und das USPTO nicht erkennen kann, welche Teile der Funktion auf Apples eigenen Erfindergeist zurückzuführen seien.

Damit erhält Samsung ein bisschen Rückenwind in der Berufung gegen das Gerichtsurteil der Geschworenen-Jury. Diese hatte neben einer Vielzahl anderer Patente auch diesen Gummiband-Effekt – also das Zurückschnipsen beim Erreichen eines Listenendes beim Scrollen auf dem Smartphone – dem Unternehmen aus Cupertino zugeschrieben.

Apple hatte das Patent, das von Steve Jobs einst als Schlüsselmoment bei der Entwicklung des iPhone bezeichnet wurde, bisher schon häufiger genutzt, um gegen andere Smartphone-Hersteller vor Gericht zu ziehen – zuletzt musste Motorola dran glauben. Apple hat nun die Möglichkeit dem USPTO zu beweisen, dass das Patent doch auf einer eigenen Erfindung beruht, ansonsten könnten viele ältere Urteile erneut aufgerollt werden.

Quelle: appleinsider und iphoneblog

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