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Apple vs. Samsung: Neuverhandlung von Teilen der Geldstrafe in US-Prozess


04.03.2013, 11:01 Uhr

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Der wohl größte Prozess auf dem Markt moderner Mobilfunkprodukte bislang liegt nun schon einige Monate zurück, ist aber alles andere als vergessen. Nun wird ein weiteres Kapitel aufgeschlagen: Knapp die Hälfte der Samsung auferlegten Strafzahlung muss erneut verhandelt werden. Der Grund: falsche Berechnungen.

Groß war der Aufschrei, als die Geschworenen im Prozess Apple gegen Samsung im vergangenen Herbst schon nach wenigen Tagen den koreanischen Elektronikriesen in mehreren Fällen für schuldig hielten, in puncto Software- und Hardwaredesign beim Unternehmen aus Cupertino abgeschaut zu haben. Das Urteil für die mutwillige – internen Papieren zufolge sogar in Teilen strategische – Verletzung von Apples Patenten (deren Validität als schützenswertze Ideen freilich diskutabel sind) lautete auf 1,04 Milliarden US-Dollar Strafzahlung.

Dieser Betrag, welcher sich unter anderem aus entgangenen Gewinnen für Apple durch den Verkauf der in Frage stehenden Samsung-Produkte errechnet, muss nun überarbeitet werden. Richterin Lucy Koh wies darauf hin, dass die Geschworenen trotz ihres ausdrücklichen Verbotes die Berechnung der Strafzahlung für 14 Samsung-Produkte auf einer ungültigen Theorie durchführte, weshalb die errechnete Summe von 450,5 Millionen US-Dollar fehlerhaft sei. Konkret wurden von der Jury Produkte berücksichtigt, die entweder nur gegen von Apple geschützte Gebrauchsmuster (so genannte Utility Patents) verstoßen, was in dieser Form nicht strafbar ist, oder solche, mit denen Samsung unbewusst gegen Apples geistiges Eigentum verstoßen hatte, weshalb sich die Entschädigung verschieden berechnet.

Ob der neue, korrekt berechnete Betrag höher oder niedriger ausfallen wird, ist nicht bekannt. Da die nun für unzulässig erklärte Berechnungsmethode aber auf Bestreben eines Zeugen für Apple verwendet wurde, ist durchaus mit einer Minderung der Gesamtstrafe zu rechnen. Anders als verschiedene Medien berichten, heißt das aber nicht, dass Samsung die zur Diskussion stehende Summe erlassen wird. Richterin Koh will am 25. August ein erneutes Urteil fällen.

Quelle: Bloomberg [via Mobile Geeks]

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