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Apple: Sieg vor US-Gericht, 1 Milliarde Dollar Strafe für Samsung


25.08.2012, 11:18 Uhr

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Die Würfel sind gefallen. Samsung ist von einem Gericht in Kalifornien schuldig gesprochen worden, verschiedene Patente und Geschmacksmuster von Apple verletzt zu haben. Die Jury sah es als erwiesen an, dass insbesondere die Smartphones der Galaxy S-Ära in vielen Aspekten zu stark an das Apple iPhone 3G angelehnt seien und legte eine Gesamtsumme von über 1 Milliarde Dollar als Schadenssumme fest.

Überraschend früh kamen die Jury, Richterin Lucy Koh und die Anwälte nach unserer Zeit gestern Nacht zusammen, um das Urteil in dem wohl wichtigsten Patentprozess der letzten Jahre zu verkünden. Während der Verlesung wurden sämtlich Patente und Vorwürfe nacheinander genannt und bei jeder der insgesamt rund 700 Einzelvorwürfe angegeben, welche Samsung-Devices in den Augen der Jury eine Verletzung des jeweiligen Apple-Patents oder Geschmackmusters darstellten und welche nicht. Ergebnis: Das Gericht gab Apple in einer überwältigenden Summe der Vorwürfe recht. Samsung habe sich schuldig gemacht, in vielen, wenn auch nicht allen seiner Geräte von Apple patentierte Technologien zu verwenden. Die wichtigsten der mehr als ein Dutzend Patente:

  • Patent 381: Die „Bounce-Back“-Funktion, die das Ende einer Liste grafischer Elemente durch Leerraum anzeigt und das letzte Element beim Loslassen zurückschwingen lässt – etwa beim Durchscrollen einer Bildergalerie.
  • Patent 915: Scrolling mit einem Finger, Pinch to Zoom mit zwei Fingern.
  • Patent 163: Tap to Zoom: Zoomen auf einer Webseite, z.B. per Doppeltap

Insgesamt ging es um mehr als 30 Geräte. Die wiederum von Samsung erhobenen Vorwürfe, Apple verletzte so genannte „Utility-Patents“ wurden einhellig abgewiesen. Die Schadenssumme wurde auf insgesamt 1,05 Milliarden Dollar (ca. 838 Millionen Euro) festgelegt. Das entspricht nicht der Gesamtforderung von Apple in Höher von über 2,5 Milliarden Dollar, ist aber trotzdem ein empfindlicher Schlag gegen die Koreaner.

Der Prozess mag zu Ende sein, der Rechtstreit noch nicht. Für den 20. September ist eine Anhörung angesetzt, ob eine einstweilige Verfügung in Kraft gesetzt wird, die Samsung den Verkauf der Geräte in den USA verbietet. Da es sich überwiegend um Smartphones von 2010 und 2011 handelt, wäre eine solche Verfügung zwar unschön für Samsung – angesichts der Tatsache, dass mittlerweile neue Samsung-Geräte am Markt sind, die sich deutlich von ihren Vorgängergenerationen unterscheiden und davon mutmaßlich in ausreichendem Maß unterscheiden, vermutlich verkraftbar. Überdies kann Samsung das Urteil noch anfechten. Ob das geschieht, wird sich gewiss in den nächsten Tagen zeigen.

>> Samsung vs. Apple – komplettes Gerichtsurteil (PDF)

Quellen: The Verge, TechCrunch, Mercury News

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