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Apple-Prozess: Samsung greift Jury-Vorsitzenden des Milliarden-Urteils an


09.11.2012, 18:16 Uhr

Vel-Hogan-bei-Bloomberg-

Samsung lässt nichts unversucht, um den von Apple gewonnenen Milliarden-Prozess weiter anzufechten. Diesmal im Visier des Konzerns: Der Vorsitzende der Jury, Velvin Hogan, der sich aus Sicht von Samsung voreingenommen verhalten haben soll.

Über die Nachwehen des Milliarden-Urteil zu Ungunsten von Samsung im Prozess gegen Apple werden wir vermutlich noch Jahre berichten können, auch heute kommen wir nicht darum herum. Nachdem Samsung von Apple vor einigen Monaten gerichtlich um 1 Milliarde Dollar erleichtert wurde, suchen die Koreaner nach einer Möglichkeit, das gesprochene Urteil doch noch für null und nichtig erklären zu lassen. Jetzt steht in diesem Bemühen ein Mann namens Velvin Hogan im Zentrum der Aufmerksamkeit.

Hogan war Vorsitzender der Jury in dem Ausnahmeprozess und hat, wenn es nach Samsung geht, vor Gericht ein entscheidendes Detail verschwiegen: Während der Auswahl der Geschworenen habe er nicht angegeben, dass er von seinem ehemaligen Arbeitgeber, der Firma Seagate, verklagt worden war und dieser Prozess ihn in den persönlichen Bankrott getrieben habe. Samsung und Seagate besäßen, laut Samsung, eine „substantielle, strategische Zusammenarbeit“. Hogan könnte sich also einem Partner seines ehemaligen Arbeitsgebers gegenüber aus Rache voreingenommen verhalten und dementsprechend sein Urteil angepasst haben.

Die zuständige Richterin in dem Fall, Lucy Koh, hat bereits angekündigt, den Sachverhalt während einer Anhörung am 6. Dezember prüfen zu wollen. Dass das Urteil allerdings tatsächlich wegen „jury misconduct“ (also Fehlverhalten der Geschworenen) für ungültig erklärt und damit der Prozess noch einmal aufgerollt wird, gilt laut Experten als recht unwahrscheinlich. Das Prozesse aus diesem Grund überarbeitet werden, komme an sich selten vor, außerdem sei der Fall bei Velvin Hogan wohl auch nicht stark genug, um derartige Konsequenzen nach sich zu ziehen. Der Zusammenhang zwischen Hogan, Seagate und Samsung sei dafür also nicht ausschlaggebend. Entscheiden wird sich das aber frühestens nach dem 6. Dezember. (Wir fanden seinerzeit die interne Vorgehensweise der Jury im Milliardenprozess unter Hogans Herrschaft auch etwas dubios.)

Ich bin mir sicher, wenn das nicht klappt, wird sich Samsung eine andere Strategie überlegen, um um die Milliardenzahlung doch noch herumzukommen. Ob ich ihnen dabei Glück wünschen soll, weiß ich nicht, aber eines ist ziemlich sicher: Von diesem Prozess haben wir nicht das letzte Mal gehört.

[via Cnet]

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    [...] Wochen hatten wir darüber berichtet: Samsung hatte im verlorenen Patentstreit mit Apple versucht das Urteil anzufechten und dabei auf die Angreifbarkeit des Jury-Vorsitzenden Velvin Hogan gesetzt. Dem warf der [...]

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