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Apple: Pinch-to-Zoom-Patent vorläufig für ungültig erklärt


20.12.2012, 13:34 Uhr

apple-pinch-to-zoom-patent

Neben dem Rechteck mit abgerundeten Ecken und der Slide-to-Unlock-Funktion gehört die Pinch-to-Zoom-Geste wohl zu den umstrittensten Patenten, die Apple einst zugesprochen wurden. Letzteres wurde von der amerikanischen Patentbehörde USPTO nun aber für ungültig erklärt, was vielen laufenden Patentstreitigkeiten eine unerwartete Wendung bescheren könnte.

Apple hat sich viele Funktionen des iPhones patentieren lassen, die von zahlreichen Experten und dem gesunden Menschenverstand als sehr allgemein angesehen werden und daher gar nicht erst als Patent zugelassen hätten werden dürfen. Diverse Multitouch-Gesten wie zum Beispiel Pinch-to-Zoom, also das Verändern der Größe des Bildschirminhaltes durch Auseinanderschieben oder Zusammenziehen zweier Finger, gehörten dazu.

Dieses Patent, das unter anderem auch im Patentzwist zwischen Apple und Samsung eine große Grolle gespielt hat, wurde nun vom amerikanischen Patentamt erneut überprüft und für ungültig erklärt. Dabei geht es im Detail um Eingabeheuristik, also die Erkennung der Anzahl der Eingabepunkte und die Entscheidung über die daraus resultierende Aktion. Im Klartext also, dass ein Gerät unterschiedet, ob ein Finger eingesetzt wird um den Bildschirminhalt zu scrollen, oder, ob die Größe des Inhalts durch die Verwendung mehrerer Finger verändert werden soll.

Die Entscheidung der USTPO ist vorläufig und kann sich noch ändern. Nachdem Apple bereits das Patent auf den Rubberband-Effekt aberkannt wurde, ist durchaus davon auszugehen, dass Cupertino eine zweite Niederlage nicht kampflos hinnehmen wird. Es wäre denkbar, dass Apple die Formulierung der Funktionsweise abändert und diese etwas weiter einengt, damit das Patent Gültigkeit behält.

Von der endgültigen Entscheidung ist zudem abhängig, ob bereits gefällte Urteile, wie zum Beispiel das im Fall der Patentstreitigkeit zwischen Apple und Samsung, erneut aufgerollt werden. Ein Ende der Meldungen über Patentstreitigkeiten ist also, trotz dieses Teilerfolges, vorerst nicht abzusehen.

Quelle: USTPO (PDF) [via Android Police]

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